| Das Politische der Verfassungsgerichtsbarkeit im Vergleich |
|
|
In der Verfassungsgerichtsbarkeit haben sich zwei Typen herausgebildet: US-Supreme Court und „Kelsen-Modell“; dem das BVerfG folgt. Hans Kelsen hatte in der Kontroverse mit Carl Schmitt einen klaren Blick für das „Politische“ der Justiz im Prozess von „checks and balances“ einer plu-ralistischen Demokratie. Klarer, jedenfalls im Vergleich zur deutschen Diskussion, ist auch die Wahrnehmung des Politischen der Verfassungsgerichtsbarkeit in den USA. Ob Supreme Court, BVerfG oder EuGH – alle mächtigen Verfassungsgerichte sind im jeweiligen politischen System Akteure, die zu „Selbstermächtigung“ und „Entgrenzung“ neigen. Beim BVerfG zeigen sich zudem: „Etatismus“; „Demokratietheorie-Defizit“; „unscharfe Auslegungen“; Schlag-seiten in seiner Zusammensetzung und inhaltlich: wenig „Europafreundlichkeit“. Das Berliner Ver-fassungsgericht wiederum ist ein „verspätestes“ Verfassungsorgan. Seine Bedeutung im politischen System ist – insoweit typisch für die Länderebene – nachrangig geblieben.
Kategorie: Books
Hersteller: Verlag für Verwaltungswissenschaft
34,90 CHF
Lieferzeit: 1-2 Werktagen |
|
|
|
