Völkerrechtliche Bewertung gezielter Tötungen nicht-staatlicher Akteure |
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Nicht erst seit der Tötung des mutmasslichen Drahtziehers der Anschläge vom 11. September 2011, Osama bin Laden, durch die Einheit der US-amerikanischen Militärs, die Navy Seals, am 02. Mai 2011 in Abbottabad, Pakistan, ist der Begriff der gezielten Tötung ein fester Bestandteil des politischen und völkerrechtlichen Diskurses geworden. Neben den USA verfolgen auch andere Staaten die Strategie des gezielten Tötens. Bedeutung hat sie vor allem im Zusammenhang mit Terrorismusbekämpfung. Dementsprechend ist die Diskussion zur Rechtmässigkeit des Einsatzes gezielter Tötungen in der Praxis erheblich von politischen Motiven beeinflusst. Die Autorin zeigt in ihrer Arbeit, dass gezielte Tötungen nicht in einem rechtlichen „Niemandsland“ ausgetragen werden, sondern Fragen des zwischenstaatlichen Gewaltverbots, Belange des humanitären Völkerrechts und bestimmte Menschenrechte, allen voran das Recht auf Leben berühren. Als (zwischen-) staatliche Massnahme können sie auf Grundlage geltenden Völkerrechts auf ihre Rechtmässigkeit hin beurteilt werden. Dabei sind die Umstände der einzelnen gezielten Tötung massgeblich für das anwendbare Recht. Die Autorin kommt zum dem Ergebnis, dass eine gezielte Tötung im Kontext eines bewaffneten Konfliktes nach konfliktvölkerrechtlichen Massstäben eine rechtmässige Kriegshandlung sein kann. Eine gezielte Tötung ausserhalb eines bewaffneten Konflikts hingegen wird in den seltensten Fällen den Anforderungen des Menschenrechtsschutzes gerecht werden.
Kategorie: Books Hersteller: BoD – Books on Demand
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