| Durchsetzbarkeit der Schlichtungsvereinbarung gegenüber Dritten |
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Grundsätzlich ist der Rückgriff auf das Schiedsverfahren nur möglich, wenn die Bereitschaft der Parteien zur Inanspruchnahme durch die Schiedsvereinbarung, die den Eckpfeiler des Schiedsverfahrens bildet, zum Ausdruck kommt. Als Vereinbarung unterliegt sie dem Prinzip des Konsensualismus, das im Schiedsverfahrensrecht sehr stark ausgeprägt ist, und dem Prinzip der relativen Wirkung von Vereinbarungen nach dem allgemeinen Schuldrecht. Trotz der Stärke dieser Prinzipien gelingt es der Schiedsvereinbarung jedoch, ihre verbindlichen Wirkungen über den Kreis der Vertragsparteien hinaus auszudehnen, die sich ursprünglich bereit erklärt hatten, ein Schiedsverfahren in Anspruch zu nehmen. Ziel der vorliegenden Studie ist es, die verschiedenen Mechanismen zu analysieren, mit denen es der Schiedsvereinbarung gelingt, für Dritte verbindlich zu werden, und die Grundlagen dieser Mechanismen zu analysieren. Sie ermöglicht es, zu beurteilen, inwieweit die Stellung des Willens Dritter in der durch eine Schiedsklausel abgedeckten Vertragssphäre reduziert wurde und der damit verbundene Verlust der relativen Wirkung der Vereinbarungen, was eine Überprüfung des Absolutismus des Prinzips der Relativität von Vereinbarungen und eine gewisse Überprüfung der Reichweite der Vertragssphäre erforderlich macht.
Kategorie: Books
Hersteller: Verlag Unser Wissen
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