| Die Pflicht zur politisch neutralen Amtsführung |
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Seit der sog. „Spinner-Entscheidung“ des BVerfG zu abwertenden Äusserungen des Bundespräsidenten über die NPD aus dem Jahr 2014 sind die verschiedenen Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die Landesverfassungsgerichte und das BVerfG selbst regelmässig mit Fragestellungen rund um die politische Neutralitätspflicht von Amtsträgern im Staatsdienst beschäftigt. Dieses Werk macht es sich zur Aufgabe, Inhalt und Umfang dieser politischen Neutralitätspflicht zu untersuchen. Dazu werden zunächst einzelne Amtsträgergruppen und die rechtlichen Grundlagen für ihre Neutralitätspflicht jeweils gesondert betrachtet. Dem schliesst sich eine Untersuchung im Wege eines Vergleichs unter den Amtsträgergruppen an. Abschliessend werden die ermittelten Ergebnisse anhand ausgewählter relevanter Praxisbeispiele veranschaulicht.
Kategorie: Books
Hersteller: Maximilian Vlg
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