| Der Benutzungszwang im Markengesetz |
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Nach Darstellung der Grundlagen wird gezeigt, dass Markenrechte, anders als Urheberrechte, nicht einen Schöpfungsakt belohnen. Sie rechtfertigen sich erst durch den Einsatz der Marke «als Marke» auf dem Markt. Darum die These, dass die rechtserhaltende Benutzung die spezifische, nämlich die «entmaterialisierte» Herkunftsfunktion der Marke realisieren muss. Der Tatbestand der «gerechtfertigten Nichtbenutzung» ist ein Auffangtatbestand, wenn zwar keine echte rechtserhaltende Benutzung vorliegt, der Verfall der Marke aber auch nicht angemessen wäre. Der grösste Teil der Arbeit behandelt ausführlich einzelne materiell- und verfahrensrechtliche Probleme. Insbesondere hier ist sie für Praktiker relevant, da sie einen schnellen und punktuellen Zugriff auf bisherige und auf zahlreiche neue Gedanken zu Einzelfragen ermöglicht.
Kategorie: Books
Hersteller: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
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