| Die Befugnisse des Bundes zur Verwaltung der Wasserstraßen in Deutschland. |
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Sven Kreuter analysiert die sich aus Art. 89 des Grundgesetzes (GG) ergebende Stellung des Bundes als Eigentümer von Wasserstrassen und zuständigem Träger der Wasserstrassenverwaltung. Dabei behandelt er unter Berücksichtigung der Gesetzgebungskompetenzen für die Wasserstrassen zahlreiche Zweifelsfragen. Der Autor diskutiert darüber hinaus verfassungsrechtliche Fragen einer (Organisations-)Privatisierung der Wasserstrassenverwaltung und Pflichten des Bundes zur Erhaltung von Wasserstrassen. Sodann erörtert er die Einwirkungen der verfassungsrechtlichen Vorgaben ins einfache Recht und beleuchtet in diesem Zusammenhang praxisrelevante Probleme, wie die Polizeipflichtigkeit der Wasserstrassenverwaltung oder die Befugnisse des Bundes bei der Planfeststellung für den Gewässerausbau und im Hafenwesen. Kreuter schliesst mit der Frage nach europarechtlichen und völkerrechtlichen Bindungen der Wasserstrassenverwaltung sowie der Abgabenerhebung für die Benutzung der Wasserstrassen.
Kategorie: Books
Hersteller: Duncker & Humblot
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