| Rechtsschutz gegen judikatives Unrecht in nicht mehr rechtsmittelfähigen Zivilgerichtsverfahren. |
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Die Arbeit ist als Gesetzesevaluation konzipiert, gerichtet auf die Feststellung der Effektivität des von der ZPO mittels der ausserordentlichen Rechtsbehelfe gebotenen Rechtsschutzes gegen judikatives Unrecht in nicht (mehr) rechtsmittelfähigen Zivilgerichtsverfahren, und fällt damit in das Gebiet der Wirkungsforschung. Nach einem Rekurs auf die Problematik des »Rechtsschutzes gegen den Richter« und die gesetzgeberischen Implementationsfehler bei Einführung der Anhörungsrüge befasst sich die Studie mit der vom BGH zu verantwortenden Erodierung des 339 StGB zu einer Rechtsnorm mit nur noch symbolischer Funktion, die zur faktischen Eliminierung der Restitutionsklage des 580 Nr. 5 ZPO in den Fällen der Rechtsbeugung führte. Begründet wird ausserdem die Notwendigkeit der Sanktionierung massiver Verstösse der Gerichte gegen die Entscheidungsbegründungspflicht bei letztinstanzlichen Urteilen.
Kategorie: Books
Hersteller: Duncker & Humblot
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