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 Warenzeichengesetz in der Fassung vom 18.7.1953
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Frontmatter -- Vorwort zur 3. Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen und Schrifttum -- I. Einführung -- II. Bundesfassung des Warenzeichengesetzes v. 18. 7. 1953 -- A. Warenzeichengesetz (Text) -- B. Erläuterungen zum Warenzeichengesetz -- 1. Begriff des Warenzeichens -- 2. Anmeldung, Gebühren -- 3. Zeichenrolle -- 4. Absolute Versagungsgründe -- 5. Widerspruchsverfahren -- 6. Übereinstimmungsbeschluss; gerichtl. Einwilligungsklage -- 6a. Schnelleintragung -- 7. Eintragungsgebühr, Drackkostenbeitrag -- 8. Übertragbarkeit -- 9. Schutzdauer, Verlängerungsgebühr -- 10. Patentamlliche Löschung -- 11. Gerichtliche Löschungsklage -- 12. Verfahren; DPA Aufbau -- 13. Beschwerde -- 14. Obergutachten -- 15. Wirkung des Zeichenrechts -- 16. Ausnahmebefugnis -- 17. Verbandszeichen, Begriff -- 18. VZ. Zeichensatzung -- 19. VZ. Rolle -- 20. VZ. Keine Übertragbarkeit -- 21. VZ. Besondere Löschungsgründe -- 22. VZ. Mitgliedsschadenersatz -- 23. Ausländische VZ -- 24. Unterlassungsklage, Schadenersatz ; Strafe -- 25. Ausstattungsschutz -- 26. Falsche Warenkennzeichnung strafbar -- 27. Missbrauch von Hoheitszeichen strafbar -- 28. Einfuhr von Waren -- 29. Busse -- 30. Beseitigung; Veröffentlichungsbefugnis -- 31. Abweichungen (Verwechslungsgefahr) -- 32. Landgerichte für Warenzeichenstreitsachen -- 33. Gerichtsstand -- 34. Vergeltungsrecht -- 35. Auslandssitz -- 36. DPAVO als AusführungsVO -- III. Anlangen -- IV. Wettbewerb und Werbewesen -- V. Internationale Union -- VI. Sonderverträge -- VII. Internationale Staatenübersicht -- Sachweiser -- Backmatter

Kategorie: Books
Hersteller: De Gruyter

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