| Der Erschließungsvertrag im System des Erschließungsrechts. |
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Der Erschliessungsvertrag gem. 124 Abs. 1 BauGB stellt ein bewährtes Instrument der Baulandentwicklung dar. Thomas Walter widmet sich in seiner Arbeit umfassend dem Instrument des Erschliessungsvertrags mit dessen bis heute bestehenden ungeklärten rechtlichen Fragestellungen. Die Untersuchung erfolgt unter besonderer Berücksichtigung des Systems des Erschliessungsrechts. Diesem kommt für die Lösung wichtiger Probleme des Erschliessungsvertrags eine enorme Bedeutung zu. Der Verfasser analysiert in einem Grundlagenkapitel die Systematik des Erschliessungsrechts anhand der Frage der Zulässigkeit der Erschliessungskostenvereinbarung gem. 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 BauGB. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass Erschliessungsvertrag, Erschliessungskostenvereinbarung und Erschliessungsbeitragserhebung gleichberechtigt und unabhängig nebeneinander stehen. Die weitere Untersuchung ergab u. a., dass die Gemeinde zulässigerweise sowohl modifizierte Erschliessungsverträge als auch Erschliessungsverträge mit von ihr beherrschten Unternehmen abschliessen kann. Darüber hinaus wird die Frage der Anwendbarkeit des Vergaberechts differenziert nach Vertragstypen sowie abhängig davon beantwortet, welche Vorschriften aufgrund der vergaberechtlichen Schwellenwerte Anwendung finden. Der Autor erstellt zum Abschluss der Arbeit ein Gesamtbild des Erschliessungsvertrags in der Baulanderschliessung, indem Vergleiche zu anderen Erschliessungsinstrumenten gezogen werden und seine zukünftige Entwicklung in den Blick genommen wird.
Kategorie: Books
Hersteller: Duncker & Humblot
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