| Hagendorf, K: Direkte Bürgerbeteiligung auf Kreisebene - Mög |
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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Potsdam, Veranstaltung: Das Recht der Kommunen, 23 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Wer heute mehr Demokratie fordert und damit mehr Formen der direkten Bürgerbeteiligung meint, hat, wie Umfragen zeigen, die Mehrheit der Bundesbürger auf seiner Seite. Oft dreht sich die angestossene Diskussion um mehr Formen der direkten Demokratie auf Bundesebene. Kürzliche Ereignisse, wie die Debatte um die EU-Verfassung und den EU- Beitritt der Türkei liessen Forderungen in Politik, Medien und Bevölkerung nach mehr direkter Bürgerbeteiligung wieder lauter werden. Vergessen wird in dieser Diskussion meist, dass das deutsche Recht sehr wohl die direkte Demokratie kennt, welche in diesem Zusammenhang nicht als Gegenstück, sondern vielmehr als Ergänzung des parlamentarischen Systems zu verstehen ist. Also Möglichkeiten meint, bei denen der Bürger anstelle der Vertretung endgültig über Personen (Plebiszit) und Sachfragen (Bürgerbegehren/Bürgerentscheid) entscheiden kann. Besonders auf kommunaler Ebene, die auch gerade deswegen auch als "Schule der Demokratie" bezeichnet wird und zum Teil auch auf Länderebene existieren direktdemokratische Elemente und Verfahren, die dem einzelnen Bürger einen direkten Einfluss und eine Mitgestaltung der Personalauswahl ermöglichen. Erwähnt seien hier die Direktwahl der Bürgermeister und Landräte und die zum Teil mögliche Abwahl dieser durch den Bürger. Diese Hausarbeit soll nun der Frage nachgehen, inwieweit die Implementierung direktdemokratischer Mitwirkung der Bürger vorangeschritten ist. Und wenn ja, welche Erfolge in Hinblick auf die Nutzung und Wirksamkeit dieser Elemente zu verzeichnen sind. Der Fokus soll hierbei auf der, meist vernachlässigten, Kreisebene liegen, welche direktdemokratische Verfahren in Gestalt von Bürgerbegehren und B
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