| Verfassungsrechtsfragen der Verwendung staatlicher Einnahmen. |
|
|
Das Schwergewicht der wissenschaftlichen Durchdringung der grundgesetzlichen Finanzordnung lag bislang vorrangig bei den um die Erhebung staatlicher Einnahmen und - mit Abstrichen - ihre Verwaltung kreisenden Verfassungsrechtsfragen. Demgegenüber hat die Verwendung der staatlichen Einnahmen eine - gemessen an ihrer praktischen Bedeutung - alles in allem eher spärliche übergreifende, das heisst über Einzelprobleme hinausgehende Erörterung erfahren. Die hier bestehende Lücke sucht der Verfasser der vorliegenden Arbeit thematisch umfassend zu schliessen. Dabei geht Lars Hummel in der Weise vor, dass er nach einer eingrenzenden Grundlegung zunächst den äusseren verfassungsrechtlichen Rahmen umreisst und sich den durch die Einnahmeverwendung regelmässig berührten Verfassungsprinzipien und ihrer Einwirkungskraft zuwendet. Mit den Grundlagen der Zweckbindung staatlicher Einnahmen, der Grundrechtsrelevanz der Einnahmeverwendung sowie dem Verhältnis von Vereinnahmungs- und Verwendungszweck befasst sich ein weiterer Teil. Im letzten Teil schliesslich behandelt der Autor die Verwendungsbedingungen der einzelnen Arten staatlicher Einnahmen. Insgesamt wird gezeigt, dass Legislative und Exekutive sich zwar einem ausgedehnten Netz verfassungsrechtlicher Bindungen ausgesetzt sehen, gleichwohl einen recht weitgehenden Handlungsspielraum besitzen.
Kategorie: Books
Hersteller: Duncker & Humblot
128,00 CHF
Lieferzeit: 1-2 Werktagen |
|
|
|
